Pressemitteilungen

18.09.2020

Erstmalige Video-Zeugenvernehmung vor dem X. Zivilsenat des BGH – Sattelhersteller Prestige Italia obsiegt mit KLAKA und Farago

Die Corona-Pandemie zwingt auch in Patentverfahren zu neuen Wegen: In einer Patentnichtigkeitssache kam es jetzt vor dem X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu einer Zeugenvernehmung per Videoübertragung.


15.07.2020

Tesla darf nicht mit „Autopilot“ werben / Wettbewerbszentrale setzt sich mit KLAKA gegen irreführende Reklame durch

Tesla darf in Deutschland nicht mit Aussagen für Fahrzeugassistenz-Funktionen wie etwa „Autopilot inklusive“ werben. Die Werbung ist irreführend, weil sie mehr verspricht, als die Fahrzeuge tatsächlich können bzw. dürfen,...


10.07.2020

Wettbewerbszentrale setzt sich mit KLAKA gegen irreführende Werbung für digitalen Arztbesuch und Krankschreibung durch

Das OLG München hat entschieden, dass im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland nur in Ausnahmefällen für ärztliche Fernbehandlungen in Form eines digitalen Arztbesuches geworben werden darf.


19.02.2020

fischerwerke setzen sich im Patentstreit um Spezialbefestigung für Sanitärkeramiken mit KLAKA und ABACUS vor dem BGH durch

Die fischerwerke GmbH & Co. KG mit Sitz in Waldachtal hat das europäische Patent EP 1 338 711 B1 für Spezialbefestigungen für Sanitärkeramiken in einem Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich...


28.02.2018

fischerwerke setzen sich in Patentstreit um Dämmstoffplatten-Dübel mit KLAKA und Weickmann & Weickmann gegen Ejot durch

Düsseldorf, 27.02.2018: Die fischerwerke GmbH & Co. KG mit Sitz in Waldachtal verletzt keine Patente der Ejot GmbH & Co KGH für Dübel zur Montage von Dämmstoffplatten. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei am 22....


16.08.2017

WirtschaftsWoche: KLAKA ist Top-Kanzlei für Patentrecht

Olaf Giebe zum zweiten Mal in das Ranking der renommiertesten Patentrechtsexperten aufgenommen


01.03.2016

Ärzte müssen Schmähkritik nicht dulden

Bundesgerichtshof legt Bewertungsportalen Prüfpflichten auf


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