Pressemitteilungen
Erfinder Glenn Rolus Borgward siegt im Patentstreit um „Digitales Buch“ mit KLAKA gegen Sony
Zahlreiche Laptops der VAIO-Baureihe von Sony verletzen ein Patent von Virtual Paper Licensing. Das hat das OLG Düsseldorf in einem seit 8 Jahren geführten Patentverletzungsverfahren entschieden. Virtual Paper Licensing wurde...
Erstmalige Video-Zeugenvernehmung vor dem X. Zivilsenat des BGH – Sattelhersteller Prestige Italia obsiegt mit KLAKA und Farago
Die Corona-Pandemie zwingt auch in Patentverfahren zu neuen Wegen: In einer Patentnichtigkeitssache kam es jetzt vor dem X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu einer Zeugenvernehmung per Videoübertragung.
Tesla darf nicht mit „Autopilot“ werben / Wettbewerbszentrale setzt sich mit KLAKA gegen irreführende Reklame durch
Tesla darf in Deutschland nicht mit Aussagen für Fahrzeugassistenz-Funktionen wie etwa „Autopilot inklusive“ werben. Die Werbung ist irreführend, weil sie mehr verspricht, als die Fahrzeuge tatsächlich können bzw. dürfen,...
Wettbewerbszentrale setzt sich mit KLAKA gegen irreführende Werbung für digitalen Arztbesuch und Krankschreibung durch
Das OLG München hat entschieden, dass im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland nur in Ausnahmefällen für ärztliche Fernbehandlungen in Form eines digitalen Arztbesuches geworben werden darf.
fischerwerke setzen sich im Patentstreit um Spezialbefestigung für Sanitärkeramiken mit KLAKA und ABACUS vor dem BGH durch
Die fischerwerke GmbH & Co. KG mit Sitz in Waldachtal hat das europäische Patent EP 1 338 711 B1 für Spezialbefestigungen für Sanitärkeramiken in einem Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich...
fischerwerke setzen sich in Patentstreit um Dämmstoffplatten-Dübel mit KLAKA und Weickmann & Weickmann gegen Ejot durch
Düsseldorf, 27.02.2018: Die fischerwerke GmbH & Co. KG mit Sitz in Waldachtal verletzt keine Patente der Ejot GmbH & Co KGH für Dübel zur Montage von Dämmstoffplatten. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei am 22....
WirtschaftsWoche: KLAKA ist Top-Kanzlei für Patentrecht
Olaf Giebe zum zweiten Mal in das Ranking der renommiertesten Patentrechtsexperten aufgenommen