26.05.2009

Markenschutz: KLAKA Rechtsanwälte setzt sich für BMW gegen Autoimporteur China Automobile Deutschland durch


München: Die BMW AG (www.bmw.de) hat sich in einem aufsehenerregenden Verletzungsverfahren erfolgreich gegen den Autoimporteur China Automobile Deutschland durchsetzen können, der Kopien des geschmacksmusterrechtlich geschützten Geländewagens „BMW X 5“ unter der Marke „CEO“ des chinesischen Herstellers Shuanghuan anbot. Die Berufung von China Automobile Deutschland vor dem Oberlandesgericht München gegen das Urteil des Landgerichts München vom 26. Juni 2008 wurde abgewiesen. Das OLG bestätigte in einem Stuhlurteil die erstinstanzliche Entscheidung. Die Revision wurde nicht zugelassen.

Die BMW AG wurde im Verfahren gegen die China Automobile Deutschland GmbH von Dr. Ralf Hackbarth, Partner der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte (www.klaka.com), vertreten. Der Spezialist für Marken- und Geschmacksmusterrecht vertritt die BMW AG ständig in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes.

Das Landgericht München I hatte der Firma China Automobile Deutschland GmbH verboten, eine Kopie des geschmacksmusterrechtlich geschützten „X 5“-Geländewagens unter der Marke „CEO“ anzubieten. Die komplette Seiten- und Heckpartie sowie die Innenausstattung und das Lenkrad waren 1:1 nachgebildet worden. Sämtliche Fahrzeuge, die sich noch im Besitz des Importeurs befinden, müssen nun vernichtet werden.

China Automobile Deutschland hat in der mündlichen Verhandlung eingeräumt, dass es den Marktauftritt des CEO in Deutschland für gescheitert hält. Fraglich ist, ob das Unternehmen vor diesem Hintergrund noch den Weg eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens mit ungewissem Ausgang einschlägt.


Berater BMW AG:
KLAKA Rechtsanwälte, München
Dr. Ralf Hackbarth, Partner

Weber & Heim, München
Rainer Wunderlich, Patentanwalt

Inhouse:
Dr. Jochen Volkmer, Marken und Design, BMW AG
Dr. Jens Rößing, Marken und Design, BMW AG

OLG München, 29. Zivilsenat
Rainer Zwirlein, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München

Berater China Automobile Deutschland:
Manfred Schneider, Rechtsanwalt, Pürgen-Lengenfeld
Ansprechpartner
Dr. Ralf Hackbarth, Rechtsanwalt | KLAKA Rechtsanwälte
Delpstr.4 | 81679 München
Tel.: +49 (89) 99 89 190 | Fax: +49 (89) 98 00 36 | E-Mail: rhackbarth@klaka.com
Internet: www.klaka.com