13.05.2009

Markenschutz: KLAKA Rechtsanwälte setzt sich für BMW gegen Spielzeug-„MINI“ durch


München: Die BMW AG (www.bmw.de) hat sich in einem markenrechtlichen Verletzungsverfahren erfolgreich gegen einen getunten „MINI“ durchsetzen können, der von dem Online-Händler Pearl Agency als Spielzeug für Erwachsene vertrieben wurde. Das Verfahren hatte für Aufsehen gesorgt, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) in dem vergleichbaren Fall „Opel/Autec“ bezweifelt hatte, ob die Benutzung einer bekannten Herstellermarke auf einem Spielzeugmodell als markenmäßiger Hinweis auf den Hersteller angesehen und eine Markenverletzung angenommen werden kann.

Das Landgericht München hat nun in der Spielzeugversion sowohl eine Verletzung der 3D-Marke als auch des Geschmacksmusters, durch das die äußere Form des neuen „MINI“ geschützt ist, gesehen. Daraufhin schlossen die Parteien einen Vergleich, in dem sich Pearl Agency verpflichtete, den „MINI“ nicht mehr als Spielzeugauto nachzubauen.

Damit wird deutlich, dass Automobilhersteller, die entsprechende Marken- und Geschmacks-musterrechte gesichert haben, trotz der Rechtsprechung des EuGH erfolgreich gegen Spielzeugmodelle des Originals vorgehen können.

Die BMW AG wurde im Verfahren gegen PEARL Agency Deutschland von Dr. Ralf Hackbarth, Partner der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte (www.klaka.com), vertreten. Der Spezialist für Marken- und Geschmacksmusterrecht vertritt die BMW AG ständig in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes.


Berater BMW AG:
KLAKA Rechtsanwälte, München
Dr. Ralf Hackbarth, Partner (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Prozessführung)

Inhouse:
Dr. Jochen Volkmer, Leiter Marken und Design, BMW AG
Dr. Jens Rößing, Marken und Design, BMW AG


Berater PEARL Agency Deutschland:
Rechtsanwälte Pfeiffer & Kollegen, Freiburg
Hans-Ulrich Pfeiffer, Partner (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Prozessführung)

Ansprechpartner
Dr. Ralf Hackbarth, Rechtsanwalt | KLAKA Rechtsanwälte
Delpstr.4 | 81679 München
Tel.: +49 (89) 99 89 190 | Fax: +49 (89) 98 00 36 | E-Mail: rhackbarth@klaka.com
Internet: www.klaka.com