Patente und Gebrauchsmuster

Die Stärke unseres Patentrechtsteams basiert auf dem tiefen Verständnis für technische und wirtschaftliche Zusammenhänge.  Wir können auf langjährige Erfahrung sowohl in der außergerichtlichen Beratung als auch der gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Ansprüche vor den spezialisierten deutschen Gerichten zurückgreifen. Aber auch bei Angriffen auf Ihr Unternehmen wegen behaupteter Schutzrechtsverletzung unterstützen und vertreten wir Sie außergerichtlich sowie gerichtlich und entwickeln gemeinsam mit Ihnen Strategien zur effektiven Verteidigung. Wir wirken für Sie bei Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren vor dem Deutschen und Europäischen Patentamt und dem Bundespatentgericht bis hin zum Bundesgerichtshof mit.

Patent-Lizenzverträge oder F&E-Verträge entwerfen, prüfen und verhandeln wir für Sie und mit Ihnen als Ihr Partner, damit Sie in allen Bereichen der Technologieschöpfung und des Technologietransfers auf sicheren rechtlichen Grundlagen aufbauen können.

Auch in den speziellen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Patentvindikation können Sie auf unsere Expertise vertrauen.  

Fundierte rechtliche Beratung ist ohne spezielles Know-how in bestimmten Branchen nicht möglich. Im Rahmen der ständigen Vertretung namhafter Konzerne beispielsweise in den Bereichen Telekommunikation, Pharma, Biotechnologie, Medizintechnik, Maschinen- und Anlagenbau sowie Automotive, haben wir ein hohes Maß an Erfahrung gesammelt und maßgebliche Gerichtsentscheidungen erwirkt.

Telekommunikation

Digitale Kommunikation und Computertechnik sind nach der Zahl der Anmeldungen der patentaktivste Technologiebereich Europas.

Wir bei KLAKA beraten und vertreten weltweit führende Unternehmen aus der Telekommunikationsindustrie in- und außerhalb des Gerichtssaals, begleiten sie in langwierigen Lizenzverhandlungen und kennen die besonderen rechtlichen und strategischen Anforderungen, die mit der Verteidigung gegen standardessentielle Patente (SEP) verbunden sind.  KLAKA war beispielsweise an den ersten vom BGH in diesem Bereich entschiedenen Fällen beteiligt („FRAND-Einwand I“ und „FRAND-Einwand II“).

Maschinen- und Anlagenbau / Mechanik

Maschinen- und Anlagenbau sowie komplexe mechanische Produkte sind klassische Kernkompetenzen der deutschen Industrie. Alle Partner des Patentrechtsteams von KLAKA sind daher traditionell intensiv mit patentrechtlichen Fragen und Gerichtsverfahren in diesem Bereich befasst. Wegen der starken Exportbezogenheit dieser Branche beraten wir hier regelmäßig auch zu grenzüberschreitenden Themen. Viele grundlegende Entscheidungen des BGH sind von KLAKA erstritten worden. Beispielsweise hat KLAKA die Rechtsprechung zur Abgrenzung von Reparatur und Neuherstellung entscheidend mitgeprägt („Palettenbehälter“-Entscheidungen).

Pharma, Biotechnologie und Medizintechnik

Im Bereich der patentrechtlichen Beratung von Pharma-, Biotechnologie- und Medizintechnikunternehmen gehört KLAKA zu den führenden Kanzleien in Deutschland. Die Patentrechtspraxis genießt gerade auch in diesen Branchen international hohes Ansehen.

Die von KLAKA forensisch begleiteten internationalen Patentrechtsstreitigkeiten haben häufig prägenden Charakter für die Entwicklung der Rechtsprechung. Wir betreten dabei regelmäßig juristisches Neuland und wirken bei der Gestaltung des internationalen Patentrechts mit. Beispielhaft sei die „Simvastatin“-Entscheidung des BGH genannt, in der Grundlagen der eigenständigen Benutzungshandlung des Anbietens geklärt wurden. Aufgrund des hohen Spezialwissens vertrauen führende Konzerne aus vielen Branchen des Gesundheitswesens auf die Beratung durch KLAKA.

Automotive

Ein großer Teil des Wettbewerbsvorsprungs internationaler Automobilkonzerne und deren Zulieferer basiert auf innovativer Forschung und Entwicklung und dem daraus entwickelten Geistigen Eigentum.

Die Patentrechtler bei KLAKA haben auf der Basis der langjährigen Betreuung führender Kfz-Zulieferer sowie der Prozessführung für führende Kfz-Hersteller ein umfassendes Spezialwissen zum effektiven Schutz vor Missbrauch des Geistigen Eigentums durch Dritte, aber auch zur effektiven Verteidigung gegen Vorwürfe der Patentverletzung aufgebaut.