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Klaka

Erfinder Glenn Rolus Borgward siegt im Patentstreit um „Digitales Buch“ mit KLAKA gegen Sony

Zahlreiche Laptops der VAIO-Baureihe von Sony verletzen ein Patent von Virtual Paper Licensing. Das hat das OLG Düsseldorf in einem seit 8 Jahren geführten Patentverletzungsverfahren entschieden. Virtual Paper Licensing wurde dabei von Partner Olaf…

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Werbung für digitalen Arztbesuch unzulässig / Wettbewerbszentrale siegt auch am BGH gegen Krankenversicherung ottonova

Karlsruhe/München, 09.12.2021: Die Werbung für eine umfassende, nicht auf bestimmte Krankheiten oder Beschwerden beschränkte ärztliche Primärversorgung (Diagnose, Therapieempfehlung, Krankschreibung) im Wege der Fernbehandlung ist auch weiterhin…

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Highlights im Markenrecht

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht (GRUR) Seminare 2021
Referent: Dr. Ralf Hackbarth
Termin: 8. Dezember 2021
Tagungsort: Online-Seminar

Highlights im Designrecht

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht (GRUR) Seminare 2021
Referent: Dr. Ralf Hackbarth
Termin: 17. November 2021
Tagungsort: Online-Seminar
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OLG München untersagt Aldi Vertrieb von „Champagner Sorbet“ / Comité Champagne setzt sich mit KLAKA erneut gegen Aldi durch

München, 01.07.2021: Champagne-haltiges Eis darf nicht unter dem Namen „Champagner Sorbet“ vertrieben werden. Die Bezeichnung verletzt die europäisch geschützte Ursprungsbezeichnung Champagne. Nur weil das Eis Champagne enthält, darf es so nicht…

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