09.05.2014

ZTE siegt mit KLAKA im Patentstreit um Anruf-Schnittstelle für Android

Landgericht Düsseldorf weist Klage von Smartphone Technologies ab


Düsseldorf, 09.05.2014: Der chinesische Smartphone-Hersteller ZTE verletzt ein Patent nicht, aus dem ZTE von der texanischen Smartphone Technologies LLC verklagt wurde. Das Patent sollte eine Technologie abdecken, die Nutzern von Android-Geräten über eine Schnittstelle Telefonanrufe direkt durch Klicken auf Links im Internet-Browser des Smartphones ermöglicht. Das Landgericht Düsseldorf wies gestern in einer erstinstanzlichen Entscheidung eine darauf gestützte Patentverletzungsklage der amerikanischen Gesellschaft ab (Az.: 4a O 196/12). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

ZTE wurde in dem Patentverletzungsverfahren von einem Patentrechts-Team von KLAKA Rechtsanwälte unter Federführung der Düsseldorfer Partner Olaf Giebe und Dr. Constantin Kurtz vertreten. Klaka arbeitet dabei eng mit den Patentanwälten GULDE & PARTNER in Berlin zusammen.

„Das ist ein guter Tag für den Smartphone-Markt“, erklären die Patentrechtsexperten Olaf Giebe und Dr. Constantin Kurtz. „Das Gericht ist unserer Argumentation gefolgt, dass die von ZTE verwendeten Benutzer-Schnittstellensysteme das von Smartphone Technologies ins Feld geführte Patent nicht verletzen. Ein sehr wichtiger Etappensieg im globalen Ringen um Smartphone-Patente.“

Smartphone Technologies ist Lizenznehmerin des Patents, Inhaberin die Access Co. Ltd. mit Sitz in Tokyo, Japan, die Software für Netzwerkgeräte wie Mobiltelefone entwickelt. In einem parallelen Streit waren aus dem selben Patent auch Apple, HTC und Huawei verklagt, wobei sich Apple und HTC in einem frühen Stadium des Prozesses mit Smartphone Technologies einigten.

Vertreter ZTE

KLAKA Rechtsanwälte Düsseldorf

Olaf Giebe, Rechtsanwalt, Partner (Patentrecht, Prozessführung)
Dr. Constantin Kurtz, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner (Patentrecht, Prozessführung)

KLAKA Rechtsanwälte München

Dr. Wolfgang Götz, Rechtsanwalt, Partner (Patentrecht, Prozessführung)

GULDE & PARTNER Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mbB, Berlin

Dipl.-Ing. Jürgen D. Hengelhaupt, Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, Partner
Dr. Dipl.-Biol. Jens Glienke, Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, Partner